Betäubungsmittelstrafrecht

Wird ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßges gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet, bricht für den Betroffenen oft eine Welt zusammen. Viele Fragen und Sorgen beschäftigen ihn. Nicht zuletzt droht auch die Verhängung erheblicher Strafen. In dieser Situation ist es daher wichtig, frühzeitig einen spezialisieren Anwalt für Strafrecht bzw. einen Strafverteidiger im Betäubungsmittelstrafrecht zu konsultieren.

Meine Kanzlei ist ausschließlich auf dem Gebiet der Strafverteidigung tätig. Ich stehe Ihnen bundesweit – und dabei insbesondere in Leipzig – im gesamten Verfahren zur Seite, und setze mich konsequent für die Wahrung Ihrer Rechte ein. Typische Fälle sind z.B.:

  Sie haben von der Polizei eine Vorladung als Beschuldigter erhalten?
  Ihnen wurde eine Anklage oder ein Strafbefehl zugestellt?
  Es hat eine Hausdurchsuchung stattgefunden?
  Ein Angehöriger wurde verhaftet? (U-Haft)
  Sie wollen Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen?

Rechtsanwalt Kujus Mitglied Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Anwaltverein
Rechtsanwalt Kujus Mitglied im Anwaltverein Leipzig
Forum Junge Anwaltschaft

Verstoß gegen das BtMG

Nach §§ 29 BtMG ff. ist sowohl der Besitz, der Anbau, der Erwerb, die Herstellung als auch das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln verboten. Die Tat wird mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren geahndet.

Höhere Strafen kommen bei einer „nicht geringen Mengen“ von Betäubungsmitteln oder bei gewerbsmäßigem Handeln in Betracht.

Wichtige Fälle sind:

  Besitz von Betäubungsmitteln

  Anbau von Betäubungsmitteln

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafen im BtMG

Die wesentlichen Straftatbestände des Betäubungsmittelrechts sind im § 29 und § 29a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) geregelt.

Nach der Grundform des § 29 BtMG wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer u.a.

Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft oder

Betäubungsmittel besitzt, ohne zugleich im Besitz der schriftlichen Erlaubnis für den Erwerb zu sein,

In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt oder durch eine der in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1, 6 oder 7 bezeichneten Handlungen die Gesundheit mehrerer Menschen gefährdet.

Nach § 29a BtMG ist ebenfalls eine Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr angedroht, wer

als Person über 21 Jahre Betäubungsmittel unerlaubt an eine Person unter 18 Jahren abgibt oder sie ihr entgegen § 13 Abs. 1 verabreicht oder zum unmittelbaren Verbrauch überläßt oder

mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unerlaubt Handel treibt, sie in nicht geringer Menge herstellt oder abgibt oder sie besitzt, ohne sie auf Grund einer Erlaubnis nach § 3 Abs. 1 erlangt zu haben.

Noch höhere Strafen sind in § 30 BtMG und in § 30a BtMG vorgesehen. Wird die Tat etwa als Teil einer Bande begangen, sieht das Gesetz eine Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren vor. Auf Freiheitsstrafen nicht unter fünf Jahren ist zu erkennen, wenn dabei „nicht geringe Mengen“ an Betäubungsmitteln im Spiel sind.

„geringe Menge“ / „nicht geringe Menge“

Von entscheidender Bedeutung ist vielfach, in welcher Menge die Betäubungsmittel aufgefunden worden sind.

Das Gesetz unterscheidet bei dem Besitz von Betäubungsmitteln zwischen der „geringen Menge“, der „Normalmenge“ und der „nicht geringen Menge“. Dabei muss zunächst mit dem Irrglauben ausgeräumt werden, dass der Besitz einer geringen Menge immer straflos ist. Das ist falsch. Die Staatsanwaltschaft bzw. das Gericht kann (!) das Verfahren lediglich einstellen, wenn nur eine geringe Menge Betäubungsmittel vorliegt, und diese zum Eigenkonsum gedacht war.

Für die Einordnung, welche „Menge“ vorliegt, ist stets von dem Wirkstoffgehalt abhängig. Dies muss durch einen Gutachter ausgewertet werden, und ist von Betäubungsmittel zu Betäubungsmittel verschieden.

„geringe Menge“ / „nicht geringe Menge“ bei Cannabis

Während die „geringe Menge“ bei Cannabis nach der puren Menge an Pflanzenmaterial bestimmt wird, richtet sich die Einordnung als „nicht geringe Menge“ nach dem THC-Gehalt der Pflanzen.

Die Mengen für die Einordnung als „geringe Menge“ bei Cannabis sind von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Üblicherweise werden Werte von 6-10g angesetzt.

Eine „nicht geringe Menge“ liegt dem gegenüber erst ab einer Wirkstoffmenge von 7,5g THC vor. Der durchschnittliche Wirkstoffgehalt wird bei ca. 12% liegen. Daher ist ab dem Besitz von ca. 50g „Gras“ auch die Überschreitung der „nicht geringen Menge“ möglich.

Verbotene Betäubungsmittel

Die verbotenen Betäubungsmittel sind nach § 1 Abs. 1 BtMG in der Anlage Is und Anlage II des BtMG aufgezählt. Die wichtigsten BtM sind:

Amphetamin
Cannabis (THC, Marihuana)
Crystal-Meth (Methamphetamin)
Ecstasy (XTC)
Haschisch
Heroin
Kokain, Koks
LSD
Liquid Ecstasy (GHB)
Morphin
Opium/ Opiate
Pilze
Speed

Neben diesen „eindeutigen Betäubungsmitteln“ unterliegt das Betäubungsmittelrecht einem stetigen Wandel. Insbesondere aufgrund der hohen Strafandrohung sollte in jedem Fall ein kompetenter Anwalt im Betäubungsmittelstrafrecht mit der Strafverteidigung beauftragt werden.

Menge Betäubungsmittel

Vorladung als Beschuldigter wegen Verstoß gegen das BtMG

Wenn Sie von der Polizei eine Vorladung als Beschuldigter wegen des Verstoßes gegen das BtMG erhalten haben, ist die Unsicherheit oft groß

1. Machen Sie gegenüber der Polizei keine Angaben

Sie sind weder dazu verpflichtet, zu der Vorladung zu erscheinen, noch irgendeine Aussage zu machen. Sie haben ein umfassendes Schweigerecht. Das Schweigen kann Ihnen auch nicht nachteilig angelastet werden. Machen Sie davon Gebrauch!

2. Bewahren Sie Ruhe!

Auch wenn der Drang groß ist, den Sachverhalt „klar zu stellen“, sollten Sie keine unüberlegten Stellungnahmen einreichen oder gar den Anzeigenerstatter kontaktieren. Unüberlegtes Handeln kann zu Fehlern führen, welche im späteren Verfahren kaum noch ausgeglichen werden können.

3. Geben Sie die Verteidigung in kompetente Hände

Gerade im Betäubungsmittelrecht drohen erhebliche Strafen. Nur mit einer kompetenten Verteidigung kann das bestmögliche Ergebnis erzielt werden.

Wozu einen Anwalt für Betäubungsmittelstrafrecht beauftragen?

Im Strafverfahren steht dem Beschuldigten der gesamte Machtapparat des Staates gegenüber. Die Polizei und die Staatsanwaltschaft ermitteln gegen den Beschuldigten., um eine Straftat nachzuweisen. Schlimmstenfalls droht eine mehrjährige Freiheitsstrafe. Im Strafverfahren ist es daher von absoluter Notwendigkeit, die Rechte des Beschuldigten zu wahren.

Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht und bei deinem Verstoß gegen das BtMG drohen teile erhebliche Freiheitsstrafen.

Die Kanzlei von Rechtsanwalt Kujus ist nahezu ausschließlich im Strafrecht und dabei insbesondere auf dem Gebiet des Betäubungsmittelstrafrechts tätig. Damit ist die effektive und kompetente Verteidigung im Strafverfahren gewährleistet. Es ist das Anliegen, jedes Mandat und jeden Prozess unter Ausschöpfung sämtlicher rechtlicher Möglichkeiten zu führen. Dies schließt insbesondere das wissenschaftlich korrekte Arbeiten sowie die Ergreifung der zur Verfügung stehenden prozessualen Mittel ein.

Die Verteidigung erfolgt gegen alle Delikte im Ermittlungsverfahren sowie im Hauptverfahren vor allen deutschen Gerichten – bis hin zum Bundesgerichtshof.

Strafverteidiger im Betäubungsmittelrecht in Leipzig

Die Kanzlei befindet sich im Zentrum von Leipzig in der Uferstraße 19, 04105 Leipzig – in direkter Nähe zum Zoo Leipzig sowie zum Leipziger Hauptbahnhof und den Höfen am Brühl.

Mit dem Pkw
Die Kanzlei ist über die B2, B6 und B87 sowie über den Goerdelerring und die Pfaffendorfer Straße zu erreichen.

Mit dem ÖPNV
Mit dem Öffentlichen Nahverkehr ist die Kanzlei über die Haltestelle „Goerdelerring“ mit den Straßenbahnen der Linien 1, 3, 4, 7, 9, 12, 14 und 15 zu erreichen.

Leipzig

Mit mehr als 575.000 Einwohnern ist Leipzig die größte Stadt des Freistaats Sachsen und die elftgrößte Stadt Deutschlands. Schon im Jahr 1165 wurde Leipzig das Stadtrecht verliehen. Leipzig war Mittelpunkt zahlreicher historischer Ereignisse. Im Jahre 1813 fand die Völkerschlacht im Zuge der sogenannten Befreiungskriege statt. Die verbündeten Heere der Österreicher, Preußen, Russen und Schweden brachten in dieser Schlacht Napoleons Truppen und deren Verbündeten, darunter das Königreich Sachsen, die entscheidende Niederlage bei.

Leipzig ist auch über die Grenzen Deutschlands bekannt als Messe-, Medien- und Universitätsstadt. Nicht zuletzt ist Leipzig aufgrund seiner lebhaften Musik-, Kabarett-, Theater- und Kunstszene berühmt. Die Stadt ist zentral gelegen und verfügt über eine sehr gut ausgebaute Infrastruktur. Sie ist ein wichtiger Wirtschaftsknotenpunkt der Region Mitteldeutschlands und Sachsens.

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