JVA: Zwei Mal pro Woche Duschen ist ausreichend

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 10.11.2015 (Az.: 1 Vollz (Ws) 458/15) entschieden, dass ein Strafgefangener, der nicht körperlich arbeitet und keinen Sport treibt, grundsätzlich keinen Anspruch auf tägliches Duschen hat.

Sachverhalt

Der Betroffene hatte in der Justizvollzugsanstalt (JVA) beantragt, ihm zu gestatten, täglich, mindestens aber jeden zweiten Tag, zu duschen. Dies hatte die JVA abgelehnt. Tägliches Duschen sei für einen Inhaftierten, der keiner Sportgruppe angehört und nicht körperlich arbeitet, nicht notwendig. Außerdem seien die Hafträume mit modernen Nasszellen ausgestattet, sodass der Körperhygiene durch die Waschmöglichkeit in der Nasszelle hinreichend Rechnung getragen werden könne.

Entscheidung

Ein Anspruch auf tägliches Duschen ergibt sich nicht aus § 43 Abs. 1 S. 1 StVollzG NRW. Danach ist für das körperliche, seelische, geistige und soziale Wohlergehen der Gefangenen zu sorgen. Es ist aber nichts dazu festgestellt und nichts dafür erkennbar, dass das körperliche Wohlbefinden des Betroffenen ohne tägliches Duschen, unter den gegebenen Umständen (Duschen zweimal in der Woche, daneben Möglichkeit des normalen Waschens in der Nasszelle) leidet. 

Es kann auch nicht als allgemeinkundig angesehen werden, dass tägliches Duschen für das körperliche Wohlbefinden (bei den geschilderten Alternativmöglichkeiten der Körperpflege) notwendig wäre. So finden sich vielmehr in der Tagespresse immer wieder Warnungen von Dermatologen vor zu viel Duschen. (…)

Der Umstand, an fünf Tagen in der Woche bei der Körperpflege auf eine normale Körperwaschung ausweichen zu müssen, ist aber gegenüber der Inhaftierung als solcher von so geringem zusätzlichen Gewicht, dass allein hierdurch das soziale Wohlergehen nicht wesentlich beeinträchtigt ist. (…) Ein gesellschaftliche Norm dahin, dass die tägliche Körperpflege jeweils immer durch Duschen vorzunehmen ist, lässt sich hingegen nicht feststellen. Es gibt auch nicht wenige Menschen in Lebensverhältnissen, in denen ein tägliches Duschen nicht üblich ist, ohne dass dies als Verstoß gegen eine gesellschaftliche Norm angesehen würde, etwa bei pflegebedürftigen Menschen.

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